Als ich heute zur Arbeit gefahren bin, musste ich die L482 passieren. Dort hat ssich in den Spurrillen Eis gebildet. Was dazu führte dass das Auto ein wenig nach links und rechts rutschte. Immer hin und her in der Spurrille .
Dabei kam mir der Gedanke. Was ist, wenn mangelns geräumter Straße ein Unfall gebaut wird. Also mit der “vorgeschriebenen Geschwindigkeit” gefahren wird und auch Winterreifen aufgezogen sind sowie kein Fremd- und Eigenverschulden vor liegt? Haftet da die Stadt/Land/Bund mit? Ich mein, zur Zeit wird ja bei Urheberrechtsverletzungen der Anschlussinhaber als “Störer” mit eingebunden.
Ob das ganze auch bei Unfällen oder Ähnlichem funktioniert? Also nicht jetzt auf einer Nebenstraße irgendwo 20km vom Stadtzentrum weg. Sondern auf einer häufig bis viel befahrenen Straße.
Schadenersatz kann nur verlangt werden, wenn eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht vorliegt. Zwar muss die Behörde die Straßen für den Verkehr möglichst gefahrlos gestalten – doch nur im Rahmen des Zumutbaren (Oberlandgericht Dresden (AZ 6 U 3282/99))
Wieso ich darauf komme? Weil man bei uns die Hauptstraße gestreut hat – aber nicht geschoben. Was passiert wohl, wenn der Schnee erst an taut und dann bei -14°C gefriert?
Genau – Glatteis!
Warum wird denn nicht einfach geschoben? Wo kein Schnee und Wasser ist – dann ist da auch kein Eis.
Lieben Gruß an die Stadt Vlotho und Bad Oeynhausen.
Viele haben es sicher schon gelesen, in der Schweiz gab es eine Volksabstimmung über das
Minarett-Verbot. Kurz vorab, wir haben keine Volksabstimmung, bei uns ist das üblicherweise die dreistufige Volksgesetzgebung. Nun wird scheinbar die demokratisch gefällte Entscheidung von einem Großmufti als “Beleidigung aller Muslime” gesehen. Mufti und Großmufti sind übrigends keine Beleidigungen.
Ich finde es schade, das scheinbar keinen Respekt seitens des Großmuftis gegenüber der Demokratie gegeben ist um so eine Entscheidung zu aktzeptieren. Die Mehrheit in der Schweiz möchte dies nicht, damit sollte die Sache vom Tisch sein, statt nun von der Beleidigung aller Muslimen zu sprechen nur weil das Ergebnis anders ausgefallen ist als erhofft. Vor allem, leben in der Schweiz nur ca. 400.000 Muslime – was ca. 5% der bevölkerung aus macht.
Vielleicht hätte man nun erst einmal in einen Dialog mit den Restlichen 95% der Einwohner treten sollen statt nun einen auf trotziges Kind zu machen. Ich glaube, bei der nächsten Volksabstimmung dürften noch mehr dagegen sein.
Update: Ich würde auch sagen, das hat nichts mit Rechtsextremismus zu tun – auch wenn gerade diese Parteien nun auf den Jubelzug aufspringen. Im Spiegel habe ich einen passenden Kommentar von Carl Bildt (schwedischer Außenminister) gefunden:
Das ist ein Ausdruck von ziemlich vielen Vorurteilen und vielleicht sogar Angst.
Achso, die Wahlbeteiligung lag bei 54% was ca. 4.2 Mio Wählern entspricht. Davon haben sich ca. 57% für ein Verbot ausgesprochen was 2,37 Mio. Wählern entspricht. Heißt das nun, das in der Schweiz 2,37 Mio. Rechte leben?
Eine Lustige Idee hatte Stern.de – dort kann man nun sein eigenes Bundeskabinett zusammenwürfeln. Meins schaut (mangelns Auswahl) so aus:
Kaum hab ich über die Stadtreinigung geschrieben , tauchten heute wieder die Straßenbaujungs auf und haben die leergeflossenen Seitenstreifen wieder aufgefüllt. Respekt – ob sich da jemand beschwert hat?
Ja, man sollte drüber lachen wenn es nicht so traurig wäre. Wie ich bereits berichtet habe (Steuerverschwendung in Bad Oeynhausen, Zwischenresumé zu: Steuerverschwendung in Bad Oeynhausen, Da fliesst die Straße mit dem Geld den Bach runter), hat man eine eigentlich nicht sanierungsbedürftige, wenig befahrene Straße saniert.
Dann kam das erste Gewitter und es passierte das Vorhergesagte.
Die “Seitenbefestigung” floss auf und davon. Jetzt hätte man Argumentieren können, diese sei nicht fest gewesen, aber der Rest wäre nun fest und befahrbar.
Gestern Morgen ereilte uns ein Gewitter mit heftigem Regen. Wer möchte weiter denken? Heute Mittag seh ich nun die Stadtwerke – welche die Sauerrei (also die Seitenbefestigung) von der Straße kratzt.
Ich würde gern mal wissen, wer dafür verantwortlich ist und vor allem, ob er sich dabei überhaupt etwas gedacht hat. Außerdem ist der Seitenstreifen teilweise gar nicht mehr befahrbar ohne sich die Räder oder den Unterboden weg zu kratzen. Die Rechnung würde in so einem Fall sowieso die Stadt zahlen müssen.
Ich warte dann mal bis Januar, wenn das Wasser dann unten drunter gefroren ist und langsam wieder auf taut. Dann gibt es schöne dicke Löcher – vor allem in der Stadtkasse. Ach so ja, das ist ja dann auch nach den Wahlen …
