Wangoo

Ich musste mich gerade wegschmeissen vor lachen, hat doch noch die FDP beim Ankauf der dubiosen “Steuer-CD” drauf gepocht – schreien jetzt alle Verrat, Verleumdung, Aktion gegen die FDP!

Warum? Scheinbar beinhaltet die Daten CD 4 Namen von FDP Politikern.

Darunter Justizminister Ulrich Goll (70.000 Euro), Landtags-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke (417.000 Euro) und Ex-Wirtschaftsminister Walter Döring (460.000 Euro + 20.000 Euro von seiner Frau) und Dietmar Bachman.

Kaum geht es an das eingemachte der eigenen Finanzen heißt es – es ist alles unwahr! Klar, dann sind also entweder alle Daten auf der CD “unwahr” und somit die ganzen Millionen vom Ankauf in den Sand gesetzt oder alles ist “wahr” und die Jungs haben Kohle im Ausland gebunkert.

Immerhin hielten sich die Summen in Grenzen.

Ganzer Artikel beim SWR: FDP-Politiker dementieren Schweiz-Konten

… die Argumente ausgehen oder die Kritiker belegbare Beweise anbringen – besinnt man sich auf Diskriminierung.

Also Kritik = Diskriminierung. Okay, unser Außenminister hat auf Grund seiner Sexualität schnell was gefunden. Auch andere werden schnell was finden: Ostdeutsch, Bayer, zu klein, zu groß, rote Haare, in der falschen Partei etc. pp.

Das finde ich toll – statt sich der Kritik und den Kritikern zu stellen – gibt es nun Schutzbehauptungen und Vorwürfe der Diskriminierung. Danke Guido – du stehst deinen Mann.

Kommentar zum Artikel “Sexuelle Orientierung als Pseudo-Problem” der “süddeutschen Zeitung“.

Als ich heute zur Arbeit gefahren bin, musste ich die L482 passieren. Dort hat ssich in den Spurrillen Eis gebildet. Was dazu führte dass das Auto ein wenig nach links und rechts rutschte. Immer hin und her in der Spurrille .

Dabei kam mir der Gedanke. Was ist, wenn mangelns geräumter Straße ein Unfall gebaut wird. Also mit der “vorgeschriebenen Geschwindigkeit” gefahren wird und auch Winterreifen aufgezogen sind sowie kein Fremd- und Eigenverschulden vor liegt? Haftet da die Stadt/Land/Bund mit? Ich mein, zur Zeit wird ja bei Urheberrechtsverletzungen der Anschlussinhaber als “Störer” mit eingebunden.

Ob das ganze auch bei Unfällen oder Ähnlichem funktioniert? Also nicht jetzt auf einer Nebenstraße irgendwo 20km vom Stadtzentrum weg. Sondern auf einer häufig bis viel befahrenen Straße.

Schadenersatz kann nur verlangt werden, wenn eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht vorliegt. Zwar muss die Behörde die Straßen für den Verkehr möglichst gefahrlos gestalten – doch nur im Rahmen des Zumutbaren (Oberlandgericht Dresden (AZ 6 U 3282/99))

Wieso ich darauf komme? Weil man bei uns die Hauptstraße gestreut hat – aber nicht geschoben. Was passiert wohl, wenn der Schnee erst an taut und dann bei -14°C gefriert?

Genau – Glatteis!

Warum wird denn nicht einfach geschoben? Wo kein Schnee und Wasser ist – dann ist da auch kein Eis.

Lieben Gruß an die Stadt Vlotho und Bad Oeynhausen.

Viele haben es sicher schon gelesen, in der Schweiz gab es eine Volksabstimmung über das
Minarett-Verbot. Kurz vorab, wir haben keine Volksabstimmung, bei uns ist das üblicherweise die dreistufige Volksgesetzgebung. Nun wird scheinbar die demokratisch gefällte Entscheidung von einem Großmufti als “Beleidigung aller Muslime” gesehen. Mufti und Großmufti sind übrigends keine Beleidigungen.

Ich finde es schade, das scheinbar keinen Respekt seitens des Großmuftis gegenüber der Demokratie gegeben ist um so eine Entscheidung zu aktzeptieren. Die Mehrheit in der Schweiz möchte dies nicht, damit sollte die Sache vom Tisch sein, statt nun von der Beleidigung aller Muslimen zu sprechen nur weil das Ergebnis anders ausgefallen ist als erhofft. Vor allem, leben in der Schweiz nur ca. 400.000 Muslime – was ca. 5% der bevölkerung aus macht.

Vielleicht hätte man nun erst einmal in einen Dialog mit den Restlichen 95% der Einwohner treten sollen statt nun einen auf trotziges Kind zu machen. Ich glaube, bei der nächsten Volksabstimmung dürften noch mehr dagegen sein.

Update: Ich würde auch sagen, das hat nichts mit Rechtsextremismus zu tun – auch wenn gerade diese Parteien nun auf den Jubelzug aufspringen. Im Spiegel habe ich einen passenden Kommentar von Carl Bildt (schwedischer Außenminister) gefunden:

Das ist ein Ausdruck von ziemlich vielen Vorurteilen und vielleicht sogar Angst.

Achso, die Wahlbeteiligung lag bei 54% was ca. 4.2 Mio Wählern entspricht. Davon haben sich ca. 57% für ein Verbot ausgesprochen was 2,37 Mio. Wählern entspricht. Heißt das nun, das in der Schweiz 2,37 Mio. Rechte leben?

Eine Lustige Idee hatte Stern.de – dort kann man nun sein eigenes Bundeskabinett zusammenwürfeln. Meins schaut (mangelns Auswahl) so aus:

Kaum hab ich über die Stadtreinigung geschrieben , tauchten heute wieder die Straßenbaujungs auf und haben die leergeflossenen Seitenstreifen wieder aufgefüllt. Respekt – ob sich da jemand beschwert hat?