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Artikel Tagged ‘Bad Oeynhausen’

Winter: Störerhaftung beim Winterdienst?

20. Dezember 2009 Manuel Keine Kommentare

Als ich heute zur Arbeit gefahren bin, musste ich die L482 passieren. Dort hat ssich in den Spurrillen Eis gebildet. Was dazu führte dass das Auto ein wenig nach links und rechts rutschte. Immer hin und her in der Spurrille .

Dabei kam mir der Gedanke. Was ist, wenn mangelns geräumter Straße ein Unfall gebaut wird. Also mit der “vorgeschriebenen Geschwindigkeit” gefahren wird und auch Winterreifen aufgezogen sind sowie kein Fremd- und Eigenverschulden vor liegt? Haftet da die Stadt/Land/Bund mit? Ich mein, zur Zeit wird ja bei Urheberrechtsverletzungen der Anschlussinhaber als “Störer” mit eingebunden.

Ob das ganze auch bei Unfällen oder Ähnlichem funktioniert? Also nicht jetzt auf einer Nebenstraße irgendwo 20km vom Stadtzentrum weg. Sondern auf einer häufig bis viel befahrenen Straße.

Schadenersatz kann nur verlangt werden, wenn eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht vorliegt. Zwar muss die Behörde die Straßen für den Verkehr möglichst gefahrlos gestalten – doch nur im Rahmen des Zumutbaren (Oberlandgericht Dresden (AZ 6 U 3282/99))

Wieso ich darauf komme? Weil man bei uns die Hauptstraße gestreut hat – aber nicht geschoben. Was passiert wohl, wenn der Schnee erst an taut und dann bei -14°C gefriert?

Genau – Glatteis!

Warum wird denn nicht einfach geschoben? Wo kein Schnee und Wasser ist – dann ist da auch kein Eis.

Lieben Gruß an die Stadt Vlotho und Bad Oeynhausen.

Backsweg / Bad Oeynhausen die 2.

13. August 2009 Manuel Keine Kommentare

Kaum hab ich über die Stadtreinigung geschrieben , tauchten heute wieder die Straßenbaujungs auf und haben die leergeflossenen Seitenstreifen wieder aufgefüllt. Respekt – ob sich da jemand beschwert hat?
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Man lacht über Bad Oeynhausen

11. August 2009 Manuel Keine Kommentare

Ja, man sollte drüber lachen wenn es nicht so traurig wäre. Wie ich bereits berichtet habe (Steuerverschwendung in Bad Oeynhausen, Zwischenresumé zu: Steuerverschwendung in Bad Oeynhausen, Da fliesst die Straße mit dem Geld den Bach runter), hat man eine eigentlich nicht sanierungsbedürftige, wenig befahrene Straße saniert.
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Dann kam das erste Gewitter und es passierte das Vorhergesagte.
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Die “Seitenbefestigung” floss auf und davon. Jetzt hätte man Argumentieren können, diese sei nicht fest gewesen, aber der Rest wäre nun fest und befahrbar.

Gestern Morgen ereilte uns ein Gewitter mit heftigem Regen. Wer möchte weiter denken? Heute Mittag seh ich nun die Stadtwerke – welche die Sauerrei (also die Seitenbefestigung) von der Straße kratzt.

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Ich würde gern mal wissen, wer dafür verantwortlich ist und vor allem, ob er sich dabei überhaupt etwas gedacht hat. Außerdem ist der Seitenstreifen teilweise gar nicht mehr befahrbar ohne sich die Räder oder den Unterboden weg zu kratzen. Die Rechnung würde in so einem Fall sowieso die Stadt zahlen müssen.

Ich warte dann mal bis Januar, wenn das Wasser dann unten drunter gefroren ist und langsam wieder auf taut. Dann gibt es schöne dicke Löcher – vor allem in der Stadtkasse. Ach so ja, das ist ja dann auch nach den Wahlen …

Da fliesst die Straße mit dem Geld den Bach runter

17. Juli 2009 Manuel Keine Kommentare

Ich habe in zwei Artikeln zum Thema Steuerverschwendung in Bad Oeynhausen bereits meine Kritik geäußert, einmal in “Steuerverschwendung in Bad Oeynhausen” und da nach “Zwischenresumé zu: Steuerverschwendung in Bad Oeynhausen“.

Und nun gab es das 1. Gewitter – also das 1. richtige Gewitter seit dem die Straße neu gemacht wurde. Und was passiert? Genau, die mit Schotter befestigten Ränder flossen die Straße herab und direkt in den Bach. Respekt!. Noch ein paar dieser Regelfälle und die Seiten sind komplett ausgespühlt. Das heisst die Fahrbahn wird außen wieder kaputt gefahren und die Steine, welche nun auf der Straße liegen, drücken sich auf Grund des hohen Traktorenverkehrs (mit vollbeladenen Anhängern) schön in die Straße. Ob sie im Februar noch annähernd so ausschaut wie jetzt, mag ich ehrlich bezweifeln.

Aber solange fliesst das Geld den Bach herunter. Schwamm drüber.

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Zwischenresumé zu: Steuerverschwendung in Bad Oeynhausen

5. Juli 2009 Manuel Keine Kommentare

Kurze Dauer: Am Freitag um 15 Uhr war alles vorbei. Montag in der Früh gehts weiter. Straßenvergoldung am Backsweg in Bad Oeynhausen.

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32545 Bad Oeynhausen, Deutschland

Steuerverschwendung in Bad Oeynhausen

3. Juli 2009 Manuel Keine Kommentare

Ich habe gestern nicht schlecht gestaunt als vor meiner Hütte direkt ein Minibagger abgeladen wurde welcher ca. 15 cm Grasnabe von der Straße kratzte. Nach ca. 1 1/2 Stunden wurde der Bagger wieder aufgeladen.

Heute morgen stand direkt eine dicke Fräse vor der Tür. Laut den Mitarbeitern des Unternehmens soll die Straße komplett neu geteert werden. Da wäre ich für, wenn nicht die Straße in einem noch recht guten zustand wäre. Anlieger gibt es da auch direkt keinen auf dem erneuerbaren Stück. Ebenfalls ist dort nicht viel Verkehr. Also eine doch recht sinnfreie Aktion des zuständigen Amtes in Bad Oeynhausen. Da gibt es wesentlich schlimmere Strecken, die mehr befahren werden als diese 200m. Aber macht euch selber ein Bild.

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