Als ich heute zur Arbeit gefahren bin, musste ich die L482 passieren. Dort hat ssich in den Spurrillen Eis gebildet. Was dazu führte dass das Auto ein wenig nach links und rechts rutschte. Immer hin und her in der Spurrille .
Dabei kam mir der Gedanke. Was ist, wenn mangelns geräumter Straße ein Unfall gebaut wird. Also mit der “vorgeschriebenen Geschwindigkeit” gefahren wird und auch Winterreifen aufgezogen sind sowie kein Fremd- und Eigenverschulden vor liegt? Haftet da die Stadt/Land/Bund mit? Ich mein, zur Zeit wird ja bei Urheberrechtsverletzungen der Anschlussinhaber als “Störer” mit eingebunden.
Ob das ganze auch bei Unfällen oder Ähnlichem funktioniert? Also nicht jetzt auf einer Nebenstraße irgendwo 20km vom Stadtzentrum weg. Sondern auf einer häufig bis viel befahrenen Straße.
Schadenersatz kann nur verlangt werden, wenn eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht vorliegt. Zwar muss die Behörde die Straßen für den Verkehr möglichst gefahrlos gestalten – doch nur im Rahmen des Zumutbaren (Oberlandgericht Dresden (AZ 6 U 3282/99))
Wieso ich darauf komme? Weil man bei uns die Hauptstraße gestreut hat – aber nicht geschoben. Was passiert wohl, wenn der Schnee erst an taut und dann bei -14°C gefriert?
Genau – Glatteis!
Warum wird denn nicht einfach geschoben? Wo kein Schnee und Wasser ist – dann ist da auch kein Eis.
Lieben Gruß an die Stadt Vlotho und Bad Oeynhausen.
Kaum hab ich über die Stadtreinigung geschrieben , tauchten heute wieder die Straßenbaujungs auf und haben die leergeflossenen Seitenstreifen wieder aufgefüllt. Respekt – ob sich da jemand beschwert hat?
Ja, man sollte drüber lachen wenn es nicht so traurig wäre. Wie ich bereits berichtet habe (Steuerverschwendung in Bad Oeynhausen, Zwischenresumé zu: Steuerverschwendung in Bad Oeynhausen, Da fliesst die Straße mit dem Geld den Bach runter), hat man eine eigentlich nicht sanierungsbedürftige, wenig befahrene Straße saniert.
Dann kam das erste Gewitter und es passierte das Vorhergesagte.
Die “Seitenbefestigung” floss auf und davon. Jetzt hätte man Argumentieren können, diese sei nicht fest gewesen, aber der Rest wäre nun fest und befahrbar.
Gestern Morgen ereilte uns ein Gewitter mit heftigem Regen. Wer möchte weiter denken? Heute Mittag seh ich nun die Stadtwerke – welche die Sauerrei (also die Seitenbefestigung) von der Straße kratzt.
Ich würde gern mal wissen, wer dafür verantwortlich ist und vor allem, ob er sich dabei überhaupt etwas gedacht hat. Außerdem ist der Seitenstreifen teilweise gar nicht mehr befahrbar ohne sich die Räder oder den Unterboden weg zu kratzen. Die Rechnung würde in so einem Fall sowieso die Stadt zahlen müssen.
Ich warte dann mal bis Januar, wenn das Wasser dann unten drunter gefroren ist und langsam wieder auf taut. Dann gibt es schöne dicke Löcher – vor allem in der Stadtkasse. Ach so ja, das ist ja dann auch nach den Wahlen …
Kurze Dauer: Am Freitag um 15 Uhr war alles vorbei. Montag in der Früh gehts weiter. Straßenvergoldung am Backsweg in Bad Oeynhausen.
